Vom 2. bis 3. November 2005 fand auf Einladung des Finanzministeriums Mecklenburg-Vorpommern in Rostock-Warnemünde die 126. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" statt. Geschätzt wurden die Steuereinnahmen für die Jahre 2005 und 2006. Die Schätzung ging vom geltenden Steuerrecht aus. Gegenüber der vorangegangenen Schätzung vom Mai 2005 waren die finanziellen Auswirkungen des Siebten Gesetzes zur Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes einzubeziehen.Die gesamtwirtschaftlichen Annahmen wurden gegenüber der Mai-Steuerschätzung leicht abgesenkt. Für die Zunahme des nominalen Bruttoinlandsprodukts wurden + 1,3 % im Jahre 2005 (Mai: + 1,6 %) und + 1,8 % im Jahre 2006 (Mai: + 2,4 %) zugrunde gelegt. Insgesamt wurde das Ergebnis der Steuerschätzung vom Mai 2005 trotzdem bestätigt. Mit einem Zuwachs von + 2,9 Mrd. Euro für das Jahr 2005 und + 0,9 Mrd. Euro für das Jahr 2006 wurde erstmals seit längerer Zeit wieder ein Schätzergebnis leicht nach oben korrigiert. Gleichzeitig muss konstatiert werden, dass die Finanzlage aller öffentlichen Haushalte äußerst angespannt bleibt. Die Schätzung geht für das Jahr 2005 für alle Ebenen von höheren Steuereinnahmen aus als im Mai 2005 geschätzt. Für den Bund ergibt sich ein Zuwachs von 1,3 Mrd. Euro durch die voraussichtlich um - 1,5 Mrd. Euro niedrigeren EU-Abführungen. Allerdings muss der Bund angesichts der konjunkturellen Entwicklung weiterhin mit Haushaltsmehrbelastungen rechnen. Die Gemeinden profitieren von den kräftig wachsenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer und erzielen 2005 um + 1,8 Mrd. Euro höhere Steuereinnahmen. Auch die Länder weisen mit + 1,2 Mrd. Euro Mehreinnahmen auf. Der geschätzte Zuwachs der Steuereinnahmen für 2006 fällt etwas geringer aus als für 2005. Während die Kommunen aufgrund der positiven Entwicklung der Gewerbesteuer voraussichtlich erneut Mehreinnahmen von + 1,4 Mrd. Euro verzeichnen werden, muss der Bund mit Mindereinnahmen in Höhe von - 0,8 Mrd. Euro gegenüber der letzten Steuerschätzung rechnen. Neben den Auswirkungen der Rücknahme der Wachstumsprognose liegt eine wesentliche Ursache hierfür in dem durch die Ölpreissteigerungen hervorgerufenen Verbrauchsrückgang bei Mineralölprodukten, der die Einnahmen aus der Mineralölsteuer dämpft. Für die Länder werden Steuereinnahmen moderat gegenüber der Mai Prognose steigen (+ 0,5 Mrd. Euro). In Anlage 1 werden die Ergebnisse dargestellt. Um einen Vergleich mit der letzten Steuerschätzung vom Mai 2005 zu ermöglichen, sind die Abweichungen in Anlage 2 im Einzelnen dargestellt. Download: Anlage 1 Anlage 2 (c) Bundesministerium der Finanzen Herausgegeben vom Referat Information und Publikation des Bundesministeriums der Finanzen Wilhelmstraße 97. 37, 10116 Berlin Telefon 01888.682.3300 Telefax 01888.682.4420 buergerreferat@bmf.bund.de
